EU-Position zum Kreislaufwirtschaftsaktionsplan

Der EU-Umweltrat hat seine Position zum Kreislaufwirtschaftsaktionsplan der EU-Kommission beschlossen. Die Maßnahmen sollen unter anderem den Übergang hin zu einer ressourceneffizienten und kreislauforientierten Wirtschaft in der EU beschleunigen. Dazu gehören der verstärkte Einsatz von Rezyklaten, ein Verbraucher-Recht auf Reparatur für wichtige Elektro- und IT-Geräte sowie ein stabileres und umweltfreundlicheres Geräte-Design.

Der Umweltrat fordert die Kommission zum Beispiel auf, die Langlebigkeit von Produkten zu verbessern. Dazu soll die Kommission u.a. neue Ökodesign-Kriterien entwickeln und Informationsanforderungen vorschlagen, damit Verbraucherinnen und Verbraucher Produkte in Zukunft einfacher reparieren können. Das betrifft besonders IT– und Elektro-Geräte wie Smartphones, Tablets und Haushaltsgeräte. Zudem unterstützt der Rat Maßnahmen, um zu einem nachhaltigeren Umgang mit Kunststoffen zu kommen. Dazu zählt ein verstärkter Einsatz von Pfandsystemen, EU-weite Rezyklat-Einsatzquoten für bestimmte Produkte oder die zügige Beschränkung des Exports von Plastikabfällen in Drittstaaten.

Die EU-Kommission hatte den Kreislaufwirtschaftsaktionsplan im März 2020 veröffentlicht als wichtigen Baustein des European Green Deal. Er enthält 35 Maßnahmen, die darauf abzielen, das Wirtschaftswachstum von der Ressourcennutzung zu entkoppeln und den Ressourcenverbrauch innerhalb der planetaren Grenzen zu halten. Damit soll er einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2050 leisten und dabei helfen, die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der EU zu sichern.

Im Abfallbereich liegt der Schwerpunkt auf der weiteren Stärkung der Abfallhierarchie (1. Abfallvermeidung, 2. Wiederverwendung, 3. Recycling, 4. Sonstige Verwertung, 5. Beseitigung). Instrumente dafür sind die stärkere Anwendung der so genannten erweiterten Herstellerverantwortung, mehr Investitionen in hochwertige Sortier- und Recyclinganlagen in Europa oder die Förderung der Nachfrage nach hochwertigen Rezyklaten. Außerdem soll die Deponierung von unbehandelten Siedlungsabfällen in der ganzen EU so schnell wie möglich beendet werden. Mehrere Staaten wie Deutschland haben bereits seit einigen Jahren ein Deponieverbot. Die Kommission wird nun nach und nach ihre Maßnahmenvorschläge für die Kreislaufwirtschaft vorlegen. Dazu gehören die Überarbeitung bestehender Rechtsvorschriften, neue Gesetzesvorhaben und auch neue Strategiepapiere. Dabei wird sie die Position und die Hinweise des Rates berücksichtigen.

Mehr Informationen zur Schonung natürlicher Ressourcen durch Materialkreisläufe in der Bauwirtschaft in der UBA-Veröffentlichung der KNBau.

Und hier kann eine Petition zum Nachhaltigen Bauen unterzeichnet werden.